Die Verteidigungspolitischen Richtlinien der Zeitenwende

Am 9. November 2023 wurden die neuen „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ (VPR) des Verteidigungsministeriums erlassen. In dem nunmehr wichtigsten Bundeswehr-Dokument werden Truppe und Bevölkerung mit markigen Worten darauf eingeschworen, sich für anstehende Kriege mit gegnerischen Großmächten (zuvorderst natürlich Russland, aber auch China) zu rüsten. Die unsägliche Begrifflichkeit aufgreifend, die Verteidigungsminister Boris Pistorius in einer nicht allzu lang davor gehaltenen Rede in die Debatte einführte, rückt das Dokument die „Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“ in den Mittelpunkt der Bundeswehrplanungen (VPR: 27). Die VPR haben damit die Aufgabe, „die Weichen für eine Bundeswehr in der Zeitenwende“ zu stellen, wie Pistorius und Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer in einem begleitenden Artikel betonten.

Einführung: Uwe Hiksch, Bundesvorstand NaturFreunde Deutschlands